Vorstellung des neuen Notfallplans (PIU) im Falle eines nuklearen Unfalls

Am 21. Oktober 2014 stellten Premierminister Xavier Bettel, die Ministerin für Gesundheit Lydia Mutsch sowie der Minister des Innern Dan Kersch den am 15. Oktober 2014 vom Regierungsrat angenommenen  neuen Notfallplan (Plan d’intervention d’urgence, PIU) im Falle eines nuklearen Unfalls vor.

Mit diesem Regierungsplan werden zudem drei konkrete Maßnahmen umgesetzt, die darauf abzielen, die Bevölkerung in Bezug auf eine mögliche nukleare Krisensituation zu informieren, zu sensibilisieren und vorzubereiten:

• Online-Schaltung des Portals www.infocrise.lu;
  
• Kampagne zur vorsorglichen Verteilung von Kaliumiodidtabletten;
• Aktualisierung der Broschüre „Was tun bei Atomalarm?”.

Notfallplan (PIU)

Der neue Notfallplan im Falle eines nuklearen Unfallsbestimmt die Maßnahmen der Regierung im Falle eines nuklearen oder radiologischen Unfalls, indem die Verfahren zur Warnung, die Organe zur Krisenbewältigung sowie die Präventiv-, Schutz- und Rettungsmaßnahmen für die Bevölkerung festgelegt werden.

Bei den im Plan dargestellten Unfällen handelt es sich um Unfälle, die zur Freisetzung größerer Mengen radioaktiver Substanzen in die Umwelt führen bzw. führen könnten, wodurch die öffentliche Gesundheit und die Umwelt gefährdet werden könnten.

Der Entwurf dieses Plan wurde im Anschluss an die grenzübergreifende Übung der Großregion „Exercices nucléaires 3 en 1“, die 2012 und 2013 stattfand, optimiert.

Im Hinblick auf seine Fertigstellung und Billigung durch den Rat wurde der Entwurf des Plans einer ganzen Reihe von Akteuren vorgelegt, die auf den verschiedenen Ebenen an seiner Umsetzung beteiligt sind.

Der Notfallplan sieht 4 wesentliche Präventiv- und Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung vor:

• die Schutzsuche in Häusern und Gebäuden,
• die Einnahme von Kaliumiodidtabletten,
• die vorübergehende Evakuierung und Unterbringung in Aufnahmezentren
• sowie die Beschränkungen und der Schutz der Lebensmittelversorgung.

Der Plan unterscheidet zudem verschiedene Phasen eines nuklearen Unfalls:

• die Notfallphase und
• die Phase nach dem Unfall.

Erstere umfasst die Phase drohender Gefahr und die Freisetzungsphase, die zweite die Übergangsphase und die Phase der Bewältigung der langfristigen Folgen. Daher entfällt die Unterteilung des alten Plans in eine gelbe, blaue und rote Phase.

Ferner sieht der Plan eine primäre Planungszone vor, die um das Kernkraftwerk Cattenom eingerichtet wird:

• ein Umkreis von 15 km im Falle der Evakuierung;
• ein Umkreis von 25 km in Bezug auf die Einnahme von stabilem Jod und die Schutzsuche in Häusern und Gebäuden.

Um eine überstürzte Ausgabe der Kaliumiodidtabletten im Notfall zu verhindern, sieht der neue Plan zu normalen Zeiten die Versorgung der luxemburgischen Bevölkerung mit Tabletten vor.

Der Plan nimmt die Struktur der Krisenbewältigung auf, wie sie aus dem Dokument über die Funktionsweise des Obersten Rates für nationale Sicherheit (Conseil supérieur de la protection nationale) und des Krisenstabes (Cellule de crise) hervorgeht, das am 18. Juli 2014 vom Regierungsrat gebilligt wurde.

3 konkrete Maßnahmen

Die luxemburgische Regierung misst dem Schutz der Bevölkerung im Falle eines nuklearen Unfalls eine besondere Bedeutung bei. Daher betrifft die Bewältigung einer etwaigen Krise die gesamte Bevölkerung, wobei eine Krise leichter zu bewältigen ist, wenn die Menschen mit den Schutzmaßnahmen der Behörden vertraut sind und genau wissen, was zu tun ist und wie sie sich verhalten sollen.

Das Ziel der Maßnahmen der luxemburgischen Behörden besteht darin, die Bevölkerung im Hinblick auf ein solches Ereignis zu informieren, zu sensibilisieren und vorzubereiten.

Online-Schaltung der Internetseite www.infocrise.lu

Hierbei handelt es sich um das offizielle Portal der luxemburgischen Regierung im Bereich der Information und Kommunikation im Krisenfall. Über dieses Medium werden alle von den Behörden in einer Krisensituation getroffenen Entscheidungen und Maßnahmen mitgeteilt.

Kampagne zur vorsorglichen Verteilung von Kaliumiodidtabletten

Der Notfallplan sieht eine vorsorgliche Verteilung von Kaliumiodidtabletten an alle Einwohner des Landes vor. Im Oktober/November 2014 findet eine erste Kampagne zur vorsorglichen Verteilung statt. Jeder Einwohner erhält ein persönliches Schreiben mit Informationen zu dieser Verteilung, mit dem er bei seiner Wohnsitzgemeinde oder in einer Apotheke seiner Wahl eine Packung Kaliumiodidtabletten abholen kann.

Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen verfügen für den Bedarfsfall über Tablettenvorräte. Die Eltern jedes neugeborenen Kindes erhalten in der Entbindungsklinik eine Packung Tabletten pro Kind. Außerdem halten die Gemeindebehörden ausreichende Tablettenvorräte bereit, um bei einem Nuklearunfall eine zusätzliche Verteilung sicherstellen zu können.

Unternehmen haben die Möglichkeit, über das Portal www.infocrise.lu einen Tablettenvorrat zu bestellen.

Aktualisierung der Broschüre „Was tun bei Atomalarm?”

Der Zweck der Broschüre besteht darin, alle Alarmverfahren sowie die im Notfallplan vorgesehenen Schutzmaßnahmen gebündelt und verständlich zu erläutern. Sie ist in mehreren Sprachen (Deutsch, Englisch, Französisch, Luxemburgisch und Portugiesisch) verfügbar und wird bei der Ausgabe der Kaliumiodidtabletten kostenlos an alle Einwohner des Landes verteilt.

Die Broschüre kann in den verschiedenen Sprachversionen auf dem Portal www.infocrise.lu heruntergeladen werden.

Präsenz in den sozialen Netzwerken

Die luxemburgische Regierung hat zudem ein Twitter-Konto („infocriseLU“, @infocriseLU) angelegt, auf dem sie im Notfall Nachrichten verbreitet.